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 Betreff des Beitrags: Auflösung des Staates Preußen
BeitragVerfasst: Mi 9. Apr 2008, 17:35 
Meister des virtuellen Pinsels
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Beiträge: 688
Ich habe eben einen Link erhalten, dieser Verweist auf die Auflösung des Staates Preußen.
Was mich aber nun interessiert ist folgende Anmerkung:

Zitat:
für die DDR außer Wirkung gesetzt durch Beschluß des Ministerrats der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland vom 20. September 1955


Kennt jemand den Grund für diesen Beschluß, ich finde diesen nur Recht Überflüssig und würde gerne Nähres dazu erfahren.

Der komplette Text:
http://www.verfassungen.de/de/de45-49/kr-gesetz46.htm

_________________
"Alle Menschen von Genie, alle jene, die sich in der Republik des Geistes einen Namen gemacht haben, sind Franzosen, ganz gleichgültig, in welchem Land auch immer sie geboren wurden."
- Napoleon -


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 Betreff des Beitrags: Re: Auflösung des Staates Preußen
BeitragVerfasst: Di 1. Jul 2008, 16:45 
Ehrenmitglied des gewe-Fanclub
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Beiträge: 353
Zitat:
Kennt jemand den Grund für diesen Beschluß, ich finde diesen nur Recht Überflüssig und würde gerne Nähres dazu erfahren.


Da ich den Faden hier gerade entdeckt hab, noch eine, wenn auch späte, Erklärung dazu:

Das wurde Sowjetrecht, bzw. Alliertenrecht einfach durch DDR-Recht abgelöst. Das hat nichts mit einer veränderten Einstellung zu Preußen zu tun, das hat alle Direktiven und Beschlüsse des Allierten Kontrollrats betroffen - sie wurden durch DDR-Recht abgelöst.

In Bulganins (Vorsitzender des Ministerrats des UdSSR) Kommentar zu dem Beschluss des Ministerrats vom 20. September 1955 heißt es u.a.:


"Die Sowjetregierung hat es für zweckmäßig erachtet, das Amt des Hohen Kommissars der UdSSR ist Deutschland aufzulösen und den Botschafter der UdSSR in der DDR mit den Funktionen der Aufrechterhaltung entsprechender Verbindungen mit den Vertretern der USA, Englands und Frankreichs in der Bundesrepublik Deutschland in den Fragen zu betrauen, die Deutschland als Ganzes betreffen und aus den entsprechenden Beschlüssen der vier Mächte hervorgehen.
Angesichts dessen, daß die Beschlüsse des Kontrollrats in Deutschland hinsichtlich der Umgestaltung des öffentlichen Lebens auf friedlicher und demokratischer Grundlage in der DDR durchgeführt sind und in Anbetracht der bestehenden Gesetzgebung der DDR, die das Inkraftbleiben der genannten Beschlüsse überflüssig macht, erachtet es die Sowjetregierung für zweckmäßig festzulegen, dass die Geltung der entsprechenden Gesetze, Direktiven, Anordnungen und anderen Beschlüsse des Kontrollrats in Deutschland aus den Jahren 1945 bis 1948 auf dem Territorium der DDR aufhört."


Man beachte den Satzteil "...auf dem Territorium der DDR aufhört...". Außerhalb der DDR galt es offiziell weiter.

_________________
Eine gut geleitete Staatsregierung muß ein ebenso festgefügtes System haben wie ein philosophisches Lehrgebäude. Alle Maßnahmen müssen gut durchdacht sein, Finanzen, Politik und Heerwesen auf ein gemeinsames Ziel steuern.
Ein System kann aber nur aus einem Kopfe entspringen; also muß es aus dem des Herrschers hervorgehen.


Friedrich der Große


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